Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 15.12.2005 - S 41 AL 649/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 18.08.2005 - B 7a AL 4/05 R
Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …
Auszug aus SG Oldenburg, 15.12.2005 - S 41 AL 649/04
Dies hat das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 18.08.2005 (B 7a AL 4/05 R) nunmehr ausdrücklich bestätigt. - BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R
Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …
Auszug aus SG Oldenburg, 15.12.2005 - S 41 AL 649/04
Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 25.05.2005 (B 11a/11 AL 81/04 R) nunmehr so entschieden. - BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 94/04 R
Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung - frühzeitige …
Auszug aus SG Oldenburg, 15.12.2005 - S 41 AL 649/04
Wie das Bundessozialgericht nämlich in seinem Urteil vom 18.08.2005 (B 7a/7 AL 94/04 R) ausgeführt hat, muss insbesondere mit Rücksicht darauf, dass § 37 b SGB III Verschulden verlangt, § 140 Satz 2 SGB III dahin ausgelegt werden, dass Tage der Verspätung ebenfalls auch nur solche Tage sein können, an denen dem Arbeitslosen der Vorwurf gemacht werden kann, sich nicht darum bemüht zu haben, den Versicherungsfall der Arbeitslosigkeit möglichst zu vermeiden oder deren Dauer zu begrenzen.